Prävention

Kann Guatemala
die Gewaltspirale durchbrechen?
Ansätze und Aktionen…

DER KAMPF GEGEN DIE STRAFLOSIGKEIT &
DIE KORRUPTION :
KLEINE FORTSCHRITTE

Die Gewalt nährt sich von der Korruption und der Unwirksamkeit des Rechtssystems.
Straflosigkeit ist die Regel, und die Guatemalteken glauben nicht mehr an Gerechtigkeit.
Nur 2 % der Verbrechen werden von der Staatsanwaltschaft und den Gerichten bis zum Prozess verfolgt.

Korruption ist auf allen Ebenen des guatemaltekischen Staats zu finden. Illegale Verbrechernetze und Interessenverbände wüten in den Institutionen, Flughäfen, Gefängnissen, dem Staatsanwaltsbüro, der Polizei und den Gerichten.

Der Staat ist derart schwach und verfügt über so wenig finanzielle Mittel und zuverlässige Institutionen, dass er allein nicht gehen die Korruption ankämpfen kann. 
Seit jeher stehen die Interessen weniger Privilegierter vor dem Gemeinnutzen.

"Stoppt die Straflosigkeit, es reicht"

2006 wurde eine Internationale Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) von den Vereinten Nationen beauftragt, gegen kriminelle Organisationen zu ermitteln und sie zu zerschlagen, da sie für das Verbrechen, aber auch für die Lähmung des Rechtssystems und die Unterwanderung der staatlichen Institutionen verantwortlich sind.

Die CICIG hat bereits zahlreiche Ermittlungen durchgeführt, die insbesondere zur Festnahme von Alfonso Portillo geführt haben, der von 2000 bis 2004 Präsident der Republik war und 70 Millionen Dollar hinterzogen haben soll.

Die CICIG stört. Seit ihrer Schaffung wird sie stark kritisiert. Viele wollen sie wegen "Verfassungswidrigkeit" verbieten lassen.

Im Juni 2010 kündigte Carlos Castresana, spanischer Jurist
und Vorsitzender der CICIG, da er der Meinung war, dass der guatemaltekische Saat seine Verpflichtung,
gegen die Straflosigkeit anzugehen, nicht eingehalten habe, indem er Conrado Reyes zum Oberstaatsanwalt ernannte, der in Drogenhandel verwickelt sei. 

Conrado Reyes ist sein Amt nicht angetreten. Stattdessen wurde letztendlich die Zivile Claudia Paz y Paz vom ehemaligen Präsidenten Alvaro Colom ernannt.

Der Richter ordnet
den Hausarrest
des Generals Efrain Rios Montt an.

Wegen Völkermord verurteilt.

Amnesty International fordert weiterhin das Ende der Straflosigkeit für alle mutmaßlichen Verantwortlichen für Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während des bewaffneten Konflikts begangen wurden. Die Organisation fordert außerdem eine Ermittlung der guatemaltekischen Behörden, damit die Verantwortlichen aller Ebenen der Befehlskette Rechnung
über ihre Rolle in den Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bürgerkriegs ablegen.

UNWIRKSAME UNTERDRÜCKUNG

Otto Perez Molina, ehemaliger General der Armee und seit November 2011 Präsident von Guatemala und Vorsitzender der "patriotischen Partei", hat eine strenge Politik angesichts der Gewalt angekündigt, die vom Zeichen seiner Partei symbolisiert wird: eine Faust. Er hat versprochen, sich falls nötig der Elitekommandos der Armee zu bedienen.

Die Militarisierung der öffentlichen Sicherheit ist ein Geständnis des Unvermögens der demokratischen Institutionen.

Seit etwa 10 Jahren ist die Unterdrückung die Antwort der Behörden auf die Gewalt.

Die Repressionspolitik ist gescheitert. Statt der Verbesserung der Lebensbedingungen wird die Bevölkerung kontrolliert. Nichts hält die Jugendlichen von der Gewalt ab: eine gute und angemessene Bildung, die Schaffung eines richtigen Arbeitsmarkts, ein zugängliches Gesundheitswesen, Hilfsprogramme für junge Unternehmer…

Einige Marmors geben die Kriminalität auf.

150 von ihnen arbeiten in Unternehmen.

Ein paar Initiativen in die richtige Richtung wurden aufgrund des internationalen Drucks ins Leben gerufen. So sind 2008 durch das Gesetz gegen den Mord an Frauen spezielle Gerichte entstanden. Auch Organisationen und NGOs leisten Arbeit vor Ort. Mit wenigen Mitteln machen sie die fehlenden sozialpolitischen Maßnahmen wett und knüpfen Bände in manchen Vierteln.
Dank ihrer Programme konnten ehemalige Marmors Ausbildungen beginnen und Arbeit in Unternehmen finden.

"Die Regierung tut nichts. Die Gleichgültigkeit ist schrecklich. Heute stellt sich die Frage: Was kann man als Bürger tun? Wir wollten am Aufbau einer besseren Gesellschaft für unser Land teilnehmen. Den Leuten Chancen verschaffen, die sonst keine bekommen. Jenen, die in Zonen leben, in den es weder Arbeit noch Hoffnung gibt. Was passiert, wenn wir ihnen nicht helfen? Noch mehr Gewalt? "

Carla S, Verantwortliche der Kommunikation in einer industriellen Bäckerei,
die 4 Ex-Mareros eingestellt hat.

ARMEE & ENTKRIMINALISIERUNG DES DROGENHANDELS

Drogen werden auf dem Weg in die USA in Guatemala gelagert. Um gegen den Drogenhandel anzugehen, hat die Regierung in den am stärksten betroffenen Regionen Spezialeinheiten der Armee vorgesehen, wie die "Kaibiles" 
und Fallschirmjäger. Außerdem soll "ein Gesetz gegen das organisierte Verbrechen erlassen werden", das den Einsatz von verdeckten Ermittlern, Abhöraktionen und kontrollierten Lieferungen vorsieht.

Im April 2012 wird des Weiteren der Aufruf des neuen Präsidenten für die Entkriminalisierung und die Regelung des Drogenmarkts nach dem Modell des Alkohol- und Tabakhandels erwartet.
Otto Pérez Molina rief zu internationalen Maßnahmen aufgrund des Scheiterns der aktuellen Drogenpolitik auf. Von den USA, Russland und Großbritannien wurde sein Vorschlag zurückgewiesen. Beim Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten fand er jedoch mehr Anklang.

EINSCHRÄNKUNG
DER WAFFEN IM UMLAUF:
EIN INTERNATIONALES ANLIEGEN

Seit dem bewaffneten Konflikt ist es noch zu leicht, sich Waffen in Guatemala zu beschaffen.
Es befinden sich schätzungsweise 1,8 Millionen Waffen im Umlauf, was die besonders hohe Kriminalität fördert.

Bisher wurde erst wenig in Richtung Entwaffnung unternommen. Die einzige Maßnahme fand 1997 statt, als die Beobachtermission der Vereinten Nationen die Entwaffnung von bewaffneten Gruppen überwachte. Dadurch wurden 1.500 Waffen und 535.000 Granaten und Kleinkaliber-Munitionen aus dem Verkehr genommen.

Die Polizei beschlagnahmt die Waffen der Zetas (mexikanisches Drogenkartell) in Zacapa. Ein Kriegsarsenal.

Außerdem importiert Guatemala weiterhin Pistolen, Revolver und Munition aus Deutschland, Argentinien, der Volksrepublik Korea, der Tschechischen Republik, der Slowakei, den USA, Israel, Italien, Mexiko und der Türkei. Die Waffen werden von den Militärs und den Sicherheitskräften verwendet, aber auch von Waffenhändlern des Landes vertrieben.

Guatemala ist kein Einzelfall. In zahlreichen Ländern sind Waffen leicht zu besorgen, weil der lukrative, internationale Waffenhandel noch zu schlecht geregelt, eingeschränkt und kontrolliert ist. Da die Verbindung zwischen Waffen und der Missachtung der Menschenrechte klar besteht, haben viele NGOs, darunter Amnesty International, vor über zehn Jahren die Kampagne "Waffen unter Kontrolle" gestartet. Sie zielt auf die Annahme eines internationalen Abkommens über Waffen durch die Vereinten Nationen ab.

Der Handel soll nicht verhindert sondern reguliert werden. Die Staaten dürfen sich bewaffnen, sei es nur für den Schutz der Bürger. Ein solches Abkommen muss jedoch den Waffenhandel stoppen, der zur Missachtung von Menschenrechten führt. 2012, zehn Jahre nach der Mobilisierung, befindet sich die Ausarbeitung des Abkommens in der letzten Phase. Eine solide Grundlage wurde geschaffen und die Mobilisierung für die Annahme eines strengen Gesetzes im Jahre 2013 fährt fort.

Die Auswirkungen auf Länder wie Guatemala wären natürlich nicht umgehend sichtbar, aber das Abkommen zielt auf eine globale Prävention in langer Hinsicht ab. Wenn es unter den von den NGOs vorgeschlagenen Bedingungen angenommen wird, werden die Verpflichtungen der Staaten und der Unternehmen real sein, ebenso wie die Mittel, sie zu deren Einhalt zu zwingen.

NGOs

Viele nationale und internationale Organisationen kämpfen vor Ort gegen die Gewalt und die Straflosigkeit in Guatemala an oder nehmen indirekt daran teil.

International

Amnesty International

Amnesty International, eine weltweite unabhängige Bewegung, wurde 1961 gegründet und zählt über 3 Millionen Menschen, die sich für die Beachtung, die Verteidigung und die Förderung der Menschenrechte einsetzen.

Die Organisation setzte sich ursprünglich für politische Gefangene ein, erweiterte ihren Einsatzbereich jedoch schnell auf alle zivilen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 stehen.

Amnesty International erhielt 1977 den Friedensnobelpreis. Die NGO ist unabhängig von jeglicher Regierung, politischer Tendenz oder Glaubensrichtung, wodurch sie die Missachtung der Menschenrechte unparteiisch anprangern kann.

Die Finanzierung basiert auf der finanziellen Unterstützung der Spender und Mitglieder. Es werden keine Subventionen oder Spenden von Staaten, Parteien und Unternehmen akzeptiert.

www.amnesty.fr

In Frankreich

Collectif Guatemala

Das Collectif Guatemala ist eine Organisation, die 1979 in Paris von guatemaltekischen Flüchtlingen und französischen Militanten für Menschenrechte gegründet wurde. Sie unterstützt die Organisationen der sozialen Bewegung Guatemalas im Hinblick auf die Errichtung eines Rechtsstaats.
In Guatemala begleitet das Collectif Guatemala auf Anfrage von Gruppen oder einzelnen Personen bedrohte Verteidiger der Menschenrechte.
Das Collectif Guatemala organisiert Videoworkshops zur Ausbildung der Mitglieder von Organisationen für die Umsetzung von Dokumentarfilmen.

Das Collectif Guatemala produziert in Guatemala und in Frankreich Dokumentarfilme und Material zur Unterstützung von Kampagnen und zur Sensibilisierung. Der Regisseur ist Grégory Labsale, Journalist und Mitglied des Collectif Guatemala ()

In Frankreich informiert und sensibilisiert das Collectif Guatemala die Öffentlichkeit über die politische und soziale Lage in Guatemala, die Situation der Menschenrechte und die Aktion der Völker-, Einheimischen- und Bauernorganisationen, unter anderem mit dem zweimonatlichen Informationsmagazin Solidarität Guatemala, Konferenzen, Ausbildungen, Vorführungen von Dokumentarfilmen, der Organisation von Kampagnen zur Unterstützung der Organisationen der zivilen guatemaltekischen Gesellschaft, die für Gerechtigkeit und einen Rechtsstaat kämpfen…

www.facebook.com/pages/Collectif-Guatemala/306648622711418
Kontakt : collectifguatemala@gmail.com

In Guatemala

Caja Ludica

Caja Ludica ist eine interkulturelle, multidisziplinäre und intergenerationelle Organisation, die lokale Aktionen für Ausbildung und Sozialarbeit begleitet. Strategie: Bei allen Aktionen gegenüber der zivilen Gesellschaft Kunst, Spiel und kulturelle Vielfalt nutzen, um an der Schaffung einer Friedenskultur teilzunemen.

www.cajaludica.org

CALDH (Centro para la Acción Legal en Derechos Humanes)

Ziel: Förderung der Ausübung und Verteidigung der fundamentalen Menschenrechte, Zugang zum Rechtswesen, historisches Andenken, Beseitigung der Diskriminierung, des Rassismus, der Unterdrückung, durch und für eine Teilnahme der Bürger. Beistand der Opfer und Zeugen der Massaker während des bewaffneten Konflikts bei gerichtlichen Verfahren. Abgesehen vom Kampf für Gerechtigkeit hat das CALDH 2010 eine Kampagne für die Unterstützung und die Verteidigung der Meinungsfreiheit für junge Guatemalteken gestartet: "Wir sind die Jugend" ("Somos Juventud").

www.caldh.org

CIIDH (Centro International de Investigaciones de Derechos Humanes)

Das Zentrum wurde 1993 gegründet und unterstützt die Arbeit der zivilen Gesellschaft im Bereich der Menschenrechte durch Ermittlungen der Vergangenheit und des bewaffneten Konflikts, die Beobachtung der Friedensabkommen, die Suche nach Vermissten während des bewaffneten Konflikts und die Begleitung der Opfer.

www.ciidh.org

CONACMI (Asociación Nacional Contra El Maltrato Infantil)

Diese Organisation entwickelt Aktionen zur Prävention und zur psychologischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Gewalttaten und sexuellem Missbrauch sind. Sie veranstaltet regelmäßig Informationstage in Schulen.

www.conacmi.org

ECAP (Verband für gemeinschaftliche Studien und psychosoziale Aktionen)

ECAP leitet soziale Aktionen für Opfer psychosozialer Gewalt und Verletzungen der Menschenrechte. Ziel des Verbands ist es, ein historisches Gedächtnis zu schaffen, die Rechtsausübung zu fördern und Personen als soziale Akteure zu unterstützen, um den Weg zu einer demokratischen Gesellschaft und einer Friedenskultur zu ebnen.

www.ecapguatemala.org

Fundación Sobrevivientes

Die NGO wurde von Missbrauchsopfern gegründet und unterstützt alle Mädchen und Frauen, die misshandelt, geschlagen oder vergewaltigt wurden oder Opfer eines Mordversuchs waren. Ihre Mission ist es, jede Form von Gewalt an Frauen zu stoppen, indem sie gegen die Straflosigkeit vorgehen und den Frauen juristischen Beistand leisten, Ratschläge geben und spezielle Programme zur Verbesserung ihres Lebens anbieten. Es werden wirksame öffentliche Maßnahmen angestrebt. Sobrevivientes verfolgt die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen in Guatemala hinsichtlich der Rechte für Frauen und Kinder.

www.sobrevivientes.org

ICCPG Guatemaltekisches Institut für vergleichende Rechtswissenschaften)

Das ICCPG ist ein nicht gewinnorientierter und akademischer Verein, der Studien, Ausbildungen und Beratungen im Bereich des Strafrechts, der Sicherheit und der Menschenrechte durchführt. Zur Unterstützung der Kriminalpolitik in Guatemala greift es in verschiedenen Bereichen ein:

- Stärkung der Strafpolitik in Übereinstimmung mit den Prinzipien des Sozial- und Rechtsstaats, Entwicklung von alternativen Methoden zur Lösung von Konflikten und zur Bekämpfung der Gewalt des Staats, Anerkennung des Rechtspluralismus, Unterstützung der administrativen und rechtlichen Einrichtungen zur Bekämpfung der Straflosigkeit, Unterstützung der Teilname der zivilen Bürger am Aufbau einer demokratischen Gesellschaft.

Das ICCPG wird auf nationaler und internationaler Ebene für seine Vorschläge im Bereich der öffentlichen Politik sowie für seine kritische und konstruktive Position gegenüber des Sozial- und Strafrechts anerkannt. Es setzt sich ebenfalls für die Entmilitarisierung und die demokratische Sicherheit in Guatemala ein. Das ICCPG stellt sich gegen die Folter, die Todesstrafe und außergerichtliche Hinrichtungen, die hauptsächlich die schwächsten Bevölkerungsgruppen betreffen: Frauen, Minderjährige und Bürger, die von den Ureinwohnern abstammen.

www.iccpg.org.gt

SEDEM (Seguridad en Democracia)

SEDEM ist eine NGO, die sich für die demokratische Kontrolle der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste Guatemalas einsetzt. Die Mitglieder sind Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Sozialwissenschaftler. Ihre Mission: Förderung der Praktiken zur Konsolidierung des demokratischen Sicherheitssystems durch die Stärkung und Bildung von Bürgernetzen, Kommunikation und Information, ohne dabei geschlechts- und kulturspezifische Faktoren zu vergessen.

www.sedem.org.gt

ODHAG (Oficina de Derechos Humanes del Arzobispado de Guatemala)

Ziel: Förderung der Machtergreifung der benachteiligten Bevölkerungen und der Menschenrechte durch Aktionen, Kampf gegen die Ausgrenzung.

www.odhag.org.gt

UDEFEGUA (Unidad de Proteccion a defensives de Derechos Humanes)

Die NGO ist für die Sicherheit der Menschenrechtsverteidiger tätig, indem sie Ausbildungen, Schutz und Begleitung im Falle von Angriffen oder Drohungen bietet. Ihr Ziel: Institutionen und die Völkergemeinschaft hinsichtlich der Gefahren der Menschenrechtsverteidiger mobilisieren und eine angemessene Unterstützung erhalten. Die Leiterin Claudia Samayoa arbeitete unter anderem am Thema der Gewalt und der Jugend. Sie führte und schrieb die Ermittlung "Außergerichtliche Hinrichtungen von stigmatisierten Jugendlichen in Zentralamerika. Studie der Situation in Guatemala, Salvador und Honduras im Jahre 2009" ("Ejecuciones Extrajudiciales de jóvenes estigmatizados en Centroamérica, Studio de Situación de Guatemala, El Salvador y Honduras 2009"), veröffentlich im Juli 2011.

www.udefegua.org

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